Frag-Einen

Fragen-Archiv

Rechtsdienstleistungsgesetz

Sehr geehrte Damen und Herren, ich beziehe mich auf das Rechtsdiensteistungsgesetz. In Internetforen erlebt man nicht selten, dass Menschen eine Rechtsberatung suchen, ohne dafür einen richtigen Rechtsanwalt bezahlen zu wollen. Meine Fragen:...

weiterlesen


Zugänglichkeit des Impressums

Ich betreibe eine Webseite als (kleiner) Freiberufler - keinen Online-Shop, nur eine Art Visitenkarte, habe auch keine AGB etc. - und würde ungern meinen Namen in Verbindung mit dem Wohnort für die Suchmaschinen freigeben. Daher habe ich mich dazu en...

weiterlesen


Fristlose Kündigung und Mietminderung

Ich habe einem Mieter wegen ständiger verspäteter Mietzahlung fristlos gekündigt, dem gingen 2 Abmahnungen voraus. Die jKündigung wurde von der Hausverwaltung ausgesprochen, die von mir eine Vollmacht bekam. Nun hat der Mieter mir über seinen RA mitg...

weiterlesen


Ebay Titel mit Lego kompatibel

ist ein Ebay-Titel mit "Lego kompatibel" rechtskonform wenn nicht, welche konzequenzen drohen? p.s: der ware ist nicht von lego. da lego-patent bereits abgelaufen ist, bauen viele hersteller lego-kompatible bausteine....

weiterlesen


Prüfung Arbeitszeugnis

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin mit dem Arbeitszeugnis für meine Mutter nicht einverstanden und denke es besteht großer Korrekturbedarf. Würden Sie mir das Zeugnis prüfen und ein Schreiben an den Arbeitgeber mit den notwendigen Korrektu...

weiterlesen


Untermietvertrag

Wir haben einen Untermietvertrag für ein Gewerbe abgeschlossen. Es besteht nun der Verdacht, dass der Hauptmieter seit einigen Monaten die Untermiete einbehält und seinerseits den Mietzins nicht erfüllt. Wer ist gegenüber dem Untermieter auskunfts...

weiterlesen


Nutzung von Negativen

Guten Tag, Ich habe die Möglichkeit, Negative zu käuflich zu erwerben, die aus den 50er Jahren stammen sollen. Sie zeigen eine berühmte Hollywood-Schauspielerin. Es sind allerdings nicht die Originale, sondern professionell erstellte Negative vom Ab...

weiterlesen


Urheberrechtsverletzung Homepage

Arbeite seit einigen Monaten als Subunternehmer für eine Gebäudereinigungsfirma und habe auf meiner Homepage ein Glasreinigungsangebotsformular und ein Formular um Online Termine zu vereinbaren, inhaltlich gleich gestaltet wie für die Firma für die ...

weiterlesen


Namensgebung eines Unternehmens

Unser Unternehmen setzt sich aus mehreren GmbH´s zusammen, die alle einen eigenen Namen haben. Gemeinsam präsentieren wir uns als ...team. Am Telefon wird sich so gemeldet und im Internet sind wird auch so vertreten. Wie die einzelnen Firmen heißen, ...

weiterlesen


nebenberufliche Tätigkeit

Ich überlege, eine nebenberufliche Tätigkeit auszuüben, die zwar artverwandt zu meiner Hauptbeschäftigung ist, eine Konkurrenzsituation liegt aber nicht vor: Schadenbearbeitung bei einem Versicherer - Nebentätigkeit als Sachverständiger (Schadenbesic...

weiterlesen


Geschmacksmusterverletzung ?

Herr X verkauft über das Internet einen Gummiknopf für den Einsatz eines bestimmten Zweckes und wird von Herrn Y abgemahnt, der ein Geschmacksmuster auf einen Gummiknopf in ähnlicher Auführung angemeldet hat. Herr Y beschreibt in seiner Geschmacksmus...

weiterlesen


Einseitig freigestellt- wie geht's weiter

Sehr geehrte Damen und Herren, ich arbete in einem Großhandelshaus und in der letzten Woche ist mir ein Mißgeschick geschehen. Mein Aufgabengebiet umfasst in erster LInie die Disposition. Vor einer betrieblichen Umstrukturierung nahm ich die Aufga...

weiterlesen


E-Mail Irrläufer mit vertraulichem Inhalt

Ich habe versehentlich eine E-Mail eines Zeitarbeitsunternehmens an ein anderes Zeitarbeitsunternehmen, mit welchem wir ebenfalls arbeiten weitergeleitet. Die Mail des Zeitarbeitsunternehmens enthielt die Vornamen und Nachnamen von bei uns eingesetzt...

weiterlesen


Impressum eines Online-Magazins

Guten Tag, meine Frau gibt demnächst eine Internetzeitung im pdf-Format zum "Download" heraus. Die Abonnenten werden bei einer Neuerscheinung per Email informiert. Um unser Privatvermögen vor den Folgen von Klagen oder Abmahnungen zu schützen, mac...

weiterlesen


Abmahnung wg Rückvergütung/Reisebüro

Hallo. Ich betreibe ein Reisebüro und erhalte heute eine Abmahnung von der Wettbewerbszentrale wegen angeblicher "Täuschung über die Exklusivität eines vermeintlichen Vorteils" (§§3 Abs.1,5 Abs.1 UWG). Der Wettbewerbszentrale liegen diverse Werbemat...

weiterlesen


Abmahnung

ich habe am 19.11.2009 eine Abmahnung bekommen,weil ich nicht so schnell Arbeiten würde.Ich schilltere mal den Tages ablauf. an diesem Tag 13.00 Uhr ich Arbeite in einem Supermarkt also als erstes habe ich die Einkaufswägen ( die Ware wieder in die R...

weiterlesen


automatisch nutzungsrecht?

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe 2007 einen Laden eröffnet. Da ich selbst Grafik-Designerin bin, habe ich das komplette visuelle Erscheinungsbild selbst gestaltet: Logo, Aussenwerbung, Website, Internetshop, Flyer, Geschäftspapiere etc. 20...

weiterlesen


HGB Handelsvertreter fristlose Kündigung

Sehr geehrte Damen und Herren, folgender Sachverhalt: Von Mai 2006 bis April 2008 habe ich von einem Großhändler Waren für meine Kunden bezogen. Nachdem ich bei diesem Großhändler zuviel Verbindlichkeiten offen hatte. Haben hat der Großhändler ...

weiterlesen


Möchte das gerne auch machen!

artikelnummer in Ebay: 120485005666 ,Ebayname: *Glamourbaby* Darf man einen Markenschnuller umgestalten, das heißt verzieren mit Perlen Strass, so weiter und dann auf Ebay verkaufen? Da ich schon zwei Schnuller drin habe in Ebay, von Rock Star ...

weiterlesen


Bildrechte an Silhouetten

Ich habe eine Anfrage zum Thema Bildrecht. Darf ich aus einem beliebigen Foto, an dem ich keinerlei Rechte besitze, eine Silhuette erstellen und diese als Freisteller über eine Bildagentur vertreiben? Da es sich um eine Silhuette handelt sind kein...

weiterlesen


Arbeitsvertrag

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe im Dezember letzten Jahres von einem Arbeitgeber bei dem ich vorher schon einmal geringfühgig beschäftigt war ein Angebot erhalten auf einen sechs Stunden täglichen (fünf Tage die Woche) Arbeitsplatz.Die A...

weiterlesen