Ebay Titel mit Lego kompatibel
Juni 19, 2012 | 40,00 EUR | beantwortet von Andreas Scholz
ist ein Ebay-Titel mit "Lego kompatibel" rechtskonform
wenn nicht, welche konzequenzen drohen?
p.s: der ware ist nicht von lego. da lego-patent bereits abgelaufen ist, bauen viele hersteller lego-kompatible bausteine.
Sehr geehrter Fragesteller,
das dürfte problematisch sein. Lego hat in einem vergleichbaren Fall aus dem Jahre 1992 es geschafft, den Vertrieb gleichartiger Bausteine zu unterbinden, BGH, I ZR 163/90 (sog. "Klemmstein II"- Entscheidung). Hier stellte der BGH nicht darauf ab, dass Patentschutz vorlag, sondern darauf, dass der Vertrieb nach § 1 UWG unzulässig, da sittenwidrig sei.
Dem steht auch nicht die Entscheidung des EuGH aus dem Jahr 2010 entgegen. Hier wurde nur der Markenschutz versagt, offen wurde die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Vertriebs gleichartiger Bausteine gelassen
Von daher würde ich jedenfalls davon abraten, mit dem Begriff "Kompatibel zu Lego" zu werben. Hier müssten Sie mit einer Abmahnung rechnen, was im gewerblichen Bereich kostspielig sein kann. Auch der Vertrieb allein dürfte nach obenstehender Rechtssprechung des BGH nicht unproblematisch sein. Auch hier besteht das Risiko einer Abmahnung.
Bei Unklarheiten fragen Sie nach.
Mit freundlichen Grüßen
Scholz
Rechtsanwalt
