Kann ich mein Patent international schützen lassen?
November 4, 2023 | 50,00 EUR | beantwortet von Andrea Maier
Sehr geehrter Rechtsanwalt für Patentrecht,
ich heiße Georg Lauer und habe kürzlich ein Patent für eine innovative Erfindung angemeldet. Ich bin sehr stolz auf meine Idee und möchte sicherstellen, dass sie international geschützt ist. Zurzeit ist mein Patent nur in Deutschland registriert, aber ich habe gehört, dass es möglich ist, den Schutz auch auf internationaler Ebene zu erweitern.
Meine Sorgen liegen darin, dass meine Erfindung auch im Ausland verfügbar ist und ich befürchte, dass sie ohne den entsprechenden Schutz kopiert werden könnte. Ich möchte gerne wissen, welche Möglichkeiten es gibt, mein Patent international zu schützen und welche Schritte ich dafür unternehmen muss.
Können Sie mir bitte erklären, wie der Prozess für die internationale Patentanmeldung abläuft? Gibt es spezielle Organisationen oder Abkommen, die mir dabei helfen können? Welche Kosten und Zeitaufwand sind damit verbunden? Und vor allem, wie kann ich sicherstellen, dass mein Patent in verschiedenen Ländern gültig ist und vor möglichen Verletzungen geschützt ist?
Ich danke Ihnen im Voraus für Ihre Unterstützung und freue mich auf Ihre professionelle Beratung.
Mit freundlichen Grüßen,
Georg Lauer
Lieber Georg Lauer,
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der internationalen Schutzmöglichkeiten für Ihr Patent. Es ist verständlich, dass Sie Ihre innovative Idee vor unerlaubter Nutzung schützen möchten und ich werde mein Bestes tun, um Ihnen bei diesem Anliegen zu helfen.
Um Ihr Patent international zu schützen, gibt es verschiedene Möglichkeiten. Eine davon ist die sogenannte Patentkooperation (PCT), die es Ihnen ermöglicht, eine internationale Patentanmeldung einzureichen, die in verschiedenen Ländern gültig ist. Durch die PCT können Sie Ihre Erfindung vorläufig in bis zu 152 Vertragsstaaten schützen lassen, ohne dass Sie in jedem einzelnen Land eine separate Anmeldung vornehmen müssen.
Der Prozess für die internationale Patentanmeldung läuft in der Regel wie folgt ab: Zunächst reichen Sie die PCT-Anmeldung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ein. Diese prüft die Anmeldung und veröffentlicht sie. Anschließend haben Sie 30 Monate Zeit, um sich für die nationalen Phasen in den gewünschten Ländern zu entscheiden und dort die endgültige Patentanmeldung einzureichen. Dabei können Sie sich auf die bereits eingereichte PCT-Anmeldung beziehen.
Es gibt auch verschiedene regionale Abkommen, wie das Europäische Patentübereinkommen (EPU), das es Ihnen ermöglicht, mit einer einzigen Anmeldung Schutz in den Mitgliedstaaten des EPU zu erhalten. Dies kann den Prozess der internationalen Patentanmeldung erleichtern und Kosten sparen.
Die Kosten und der Zeitaufwand für die internationale Patentanmeldung hängen von verschiedenen Faktoren ab, wie der Anzahl der Länder, in denen Sie Schutz suchen, und der Komplexität Ihrer Erfindung. Es ist ratsam, sich frühzeitig über die Kosten zu informieren und einen genauen Plan für die internationale Patentanmeldung zu erstellen.
Um sicherzustellen, dass Ihr Patent in verschiedenen Ländern gültig ist und vor Verletzungen geschützt ist, ist es wichtig, sich von einem erfahrenen Anwalt für Patentrecht beraten zu lassen. Er kann Ihnen helfen, die richtigen Schritte zu unternehmen und sicherzustellen, dass Ihr Patent optimal geschützt ist.
Ich hoffe, diese Informationen waren hilfreich für Sie und stehe Ihnen gerne für weitere Fragen zur Verfügung. Viel Erfolg bei der internationalen Schutzanmeldung für Ihr Patent!
Mit freundlichen Grüßen,
Andrea Maier
Rechtsanwältin für Patentrecht
