ist ein Ebay-Titel mit "Lego kompatibel" rechtskonform wenn nicht, welche konzequenzen drohen? p.s: der ware ist nicht von lego. da lego-patent bereits abgelaufen ist, bauen viele hersteller lego-kompatible bausteine....
Ich bin geschieden und habe folgende Frage: Der leibliche Vater meines 10-jährigen Kindes gilt als sehr unzuverlässig und eigennützig. Deshalb soll vermieden werden, dass er über den Erbanteil meiner Tochter verfügen kann. Hier die Formulierung im...
Hallo, stellen wir uns mal vor jemand möchte gerne eine Fußball-Website gründen, hat allerdings zweifel bei der Namenswahl. Das Problem: Er würde gerne einen normalen und alltäglichen Namen wählen, hörte jedoch dass man diese nicht als Marke sc...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich besitze eine Autowerkstatt und habe den Firmennamen meines Vaters übernommen (Name seit 1978) und habe dies auch patentieren lassen. Der Name "ISKU" ist aber in der Nizza Klasse 35 von der Möbelfirma ISKU in Finn...
Sehr geehrte Damen und Herren, diese Frage betrifft einen unserer Kunden. Uns ist aufgefallen das es eine sehr starke Ähnlichkeit zwischen dem Logo unseres Kunden und der Firma Schöffel gibt. http://www.medienpartner.de/ ( rechts oben ) htt...
hallo und danke im voraus. als generelle frage habe ich folgendes, sagen wir mal als beispiel, ich möchte ein aufblasbares auto (als kinderspielzeug zum besipiel) weltweit patentrechlich schützen lassen. und vorausgesetz es gibt noch keines und die ...
