Frag einen Rechtsanwalt

Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihre Anfrage.



Ein Vereinsmitglied (und somit auch die Schatzmeisterin) kann grundsätzlich nur unter Einhaltung der in der Satzung bestimmten Kündigungsfrist ordentlich kündigen.

Eine außerordentliche Kündigung ist zwar grundsätzlich immer möglich, diese würde aber voraussetzen, dass aus Sicht der kündigenden Personen im Sinne von § 314 BGB ein wichtiger Grund vorliegt, der es dieser Person nicht mehr zumutbar macht, weiter beziehungsweise bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist, an dem Vertragsverhältnis festzuhalten.

Hier ist es eher umgekehrt gelagert. Nach ihrer Schilderung kann ich keine Pflichtverletzung Ihrerseits beziehungsweise seitens des Vereins beziehungsweise des Vorstandes erkennen, die eine außerordentliche fristlose Kündigung der Schatzmeisterin rechtfertigen würde.

Es erblickt aber dem Verein/Vorstand, diese Kündigung trotzdem zu akzeptieren, damit diese Person
schnellstmöglich ausgeschlossen wird beziehungsweise nicht mehr in dem Verein tätig ist.



Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.


Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagnachmittag!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
kanzlei.newerla@web.de
Fax.0471/140244
Tel. 0471/140240

Nachfrage
Sehr geehrter Herr Newerla,
zuerst einmal danke ich für Ihre schnelle Antwort.

Ist denn trotz fristloser Kündigung der ehem.Schatzmeisterin ein Vereinsausschluß möglich oder ist das nun nicht mehr durchzuführen?

Mit freundlichen Grüßen vom Niederrhein

Rückantwort
Sehr geehrte Frau Becker,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworten möchte:


Wie bereits ausgeführt ist die außerordentliche Kündigung der Schatzmeisterin hier offensichtlich nicht wirksam, so dass sie das Ausschlussverfahren nach wie vor betreiben könnten.

Der Verein könnte aber die außerordentliche Kündigung akzeptieren . In diesem Zusammenhang sollte mit der Schatzmeisterin ein kurzer Aufhebungsvertrag geschlossen werden,in dem klargestellt ist, dass sämtliche Rechtsverbindungen zum Verein ab sofort wegfallen.

Bei Interesse können sie sich bezüglich einer solchen Formulierung sehr gerne an meine unten genannte E-Mail-Adresse wenden. Gerne würde ich ihnen dann unverbindlich ein Angebot zukommen lassen.Den hier geleisteten Erstberatungsbetrag würde ich ihnen dann in voller Höhe anrechnen.



Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagnachmittag!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
kanzlei.newerla@web.de
Fax.0471/140244
Tel. 0471/140240