Wie kann die Satzung eines Vereins geändert werden und welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein?
Februar 20, 2024 | 40,00 EUR | beantwortet von Roberta Lahn
Sehr geehrte Rechtsanwältin,
ich bin Mitglied in einem Verein und wir haben festgestellt, dass unsere Satzung nicht mehr zeitgemäß ist und dringend überarbeitet werden muss. Leider wissen wir nicht, wie wir dabei vorgehen sollen und welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen.
Die Ausgangssituation ist folgende: Unsere Satzung wurde vor vielen Jahren erstellt und deckt nicht mehr alle aktuellen Belange und Anforderungen ab. Wir möchten sie daher anpassen und modernisieren, um den Verein zukunftsfähig zu machen. Allerdings fehlt uns das nötige Wissen und die Erfahrung, um diesen Prozess professionell zu gestalten.
Meine Sorgen liegen vor allem darin, dass wir Fehler machen könnten oder dass die Änderungen nicht rechtens sind. Deshalb benötigen wir dringend Unterstützung und Beratung, um sicherzustellen, dass die Satzungsänderung korrekt und rechtskräftig erfolgt.
Daher meine Frage an Sie: Wie kann die Satzung eines Vereins geändert werden und welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein? Welche Schritte müssen wir beachten, um sicherzustellen, dass die Satzungsänderung rechtlich einwandfrei ist? Gibt es bestimmte Formalitäten oder Beschlüsse, die wir einhalten müssen?
Vielen Dank im Voraus für Ihre Unterstützung und Beratung.
Mit freundlichen Grüßen,
Gerda Ehrig
Sehr geehrte Frau Ehrig,
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Satzungsänderung in Ihrem Verein. Es ist lobenswert, dass Sie sich aktiv mit diesem Thema auseinandersetzen und den Verein zukunftsfähig machen möchten. Eine Satzungsänderung ist ein wichtiger Schritt, der jedoch sorgfältig geplant und umgesetzt werden sollte, um rechtliche Probleme zu vermeiden.
Zunächst einmal ist es wichtig zu erwähnen, dass die Satzung eines Vereins das Grundgesetz des Vereins darstellt und somit alle Regelungen und Bestimmungen für den Verein festlegt. Daher ist es von großer Bedeutung, dass eine Satzungsänderung sorgfältig und korrekt durchgeführt wird.
Um die Satzung eines Vereins zu ändern, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Zunächst einmal sollte in der aktuellen Satzung ein Passus enthalten sein, der die Möglichkeit zur Satzungsänderung vorsieht. Falls dies nicht der Fall ist, müsste zunächst eine Änderung dieser Regelung beschlossen werden, um überhaupt eine Satzungsänderung vornehmen zu können.
In der Regel ist für eine Satzungsänderung eine Mitgliederversammlung erforderlich, auf der die Änderungen beschlossen werden müssen. Hierbei ist es wichtig, dass die Satzungsänderung in der Einladung zur Mitgliederversammlung angekündigt wird, sodass alle Mitglieder darüber informiert sind und die Möglichkeit haben, sich damit auseinanderzusetzen.
Die Satzungsänderung selbst muss dann von der Mitgliederversammlung mit einer bestimmten Mehrheit beschlossen werden. Oftmals wird eine 2/3-Mehrheit der anwesenden Mitglieder verlangt, um die Satzungsänderung rechtsgültig zu machen. Nach dem Beschluss der Mitgliederversammlung muss die Satzungsänderung beim zuständigen Registergericht eingereicht und dort registriert werden.
Es ist ratsam, sich bei der Planung und Umsetzung der Satzungsänderung von einem Rechtsanwalt für Vereinsrecht beraten zu lassen, um sicherzustellen, dass alle rechtlichen Vorgaben eingehalten werden und die Satzungsänderung rechtssicher ist.
Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen weiter und wünsche Ihnen viel Erfolg bei der Satzungsänderung Ihres Vereins.
Mit freundlichen Grüßen,
Roberta Lahn, Rechtsanwältin
