Nachfrage
Vielen Dank - natürlich- das sollte auch nur für die Qualität die Standardmotive gelten.
Widerrufsrecht sowieso, kann für individuelle Artikel ausgeschlossen werden - Rückgaberecht auch?
Ist das in dem Sinne rechtlich OK?: - denn ich habe ja dann schliesslich in der agb darauf hingewiesen:
Rückgaberecht
XXX liefert die bestellte Ware mit Rückgaberecht. Für individuell bestellte Artikel besteht dieses Recht nur, wenn eine wesentliche Beanstandung in Material-, Druck- oder Verarbeitungsqualität, abweichend von der Artikelbeschreibung besteht. Die Darstellung der Bildmotive auf dem XXX kann von der Darstellung auf dem Bildschirm abweichen. Bei kleineren phototechnisch-bedingten Mängeln in den Motiven und Bildmontagefehlern wird das Rückgaberecht ausgeschlossen.
Transportschäden sind unverzüglich bei der Zustellung zu beanstanden und zu dokumentieren (wichtig für Schadensmeldung gegenüber dem Zusteller). Bei berechtigter Reklamation erfolgt unverzüglich kostenlose Ersatzlieferung. Die Rückgabe von Standardartikel kann innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Eingang der Ware ohne Angaben von Gründen an folgende Adresse erfolgen XXX, …
Die Kosten für die Rücksendung trägt dabei der Kunde, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht. XXX kann nur ausreichend frankierte Sendungen zurücknehmen. Es wird darauf hingewiesen, dass XXX eine durch Ingebrauchnahme entstandene Wertminderung einfordern kann. Kann die vom Besteller empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgegeben werden, ist dieser verpflichtet gegebenenfalls Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in Laden/Geschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Widerrufsrecht
A) Ausschluss Widerrufsrecht für individuell gedruckte Artikel. Die Druckartikel inklusive der mit diesen fest verbundenen Bestandteile werden ausschließlich individuell nach Kundenwünschen, d.h. entsprechend den Vorgaben des Bestellers, hergestellt. Aufgrund dessen ist das Recht auf Widerruf des Kaufvertrages durch den Besteller für diese Artikel gesetzlich ausgeschlossen (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB). XXX räumt hier kein vertragliches Widerrufsrecht ein.
Unberührt von der vorstehenden Regelung bleiben die gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung und Haftung bei mangelhafter Ware.
B) Widerrufsrecht für nicht individuell nach Kundenwünschen produzierte Druckartikel
Für die weiteren Artikel haben Verbraucher das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:
XXX Online-Shop,
Rückantwort
Ein Rückgaberecht kann das Widerrufsrecht ersetzen, hier soll es wohl zusätzlich gelten.
Die Formulierung in den AGB halte ich hier (zumindest im Ausschnitt) nicht für eindeutig.
Auch die Bedingung zu den Transportschä#den dürfte einer genauen Prüfung nicht standhalten.
Sie sollten die gesamten AGB unbedingt prüfen lassen.
