Ebay Titel mit Lego kompatibel
Gefragt am 19.06.201208:29 Uhr | Einsatz: € 40,00 | Status: Beantwortet | Aufrufe: 3696
ist ein Ebay-Titel mit "Lego kompatibel" rechtskonform
wenn nicht, welche konzequenzen drohen?
p.s: der ware ist nicht von lego. da lego-patent bereits abgelaufen ist, bauen viele hersteller lego-kompatible bausteine.
Fragesteller
Gefragt am 19.06.2012 08:29 Uhr
Antwort von Andreas Scholz (Frage zu Markenrecht)
Sehr geehrter Fragesteller,
das dürfte problematisch sein. Lego hat in einem vergleichbaren Fall aus dem Jahre 1992 es geschafft, den Vertrieb gleichartiger Bausteine zu unterbinden, BGH, I ZR 163/90 (sog. "Klemmstein II"- Entscheidung). Hier stellte der BGH nicht darauf ab, dass Patentschutz vorlag, sondern darauf, dass der Vertrieb nach § 1 UWG unzulässig, da sittenwidrig sei ...
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