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Ebay Titel mit Lego kompatibel

Gefragt am 19.06.2012
08:29 Uhr | Einsatz: € 40,00 | Status: Beantwortet | Aufrufe: 3153

 

ist ein Ebay-Titel mit "Lego kompatibel" rechtskonform
wenn nicht, welche konzequenzen drohen?

p.s: der ware ist nicht von lego. da lego-patent bereits abgelaufen ist, bauen viele hersteller lego-kompatible bausteine.

Fragesteller Fragesteller Gefragt am 19.06.2012
08:29 Uhr
 Andreas Scholz Andreas Scholz Beantwortet am 19.06.2012
09:14 Uhr

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Beantwortet am 19.06.2012 09:14 Uhr | Einsatz: € 40,00 | Status: Beantwortet | Aufrufe: 3153

Antwort von Andreas Scholz (Frage zu Markenrecht)

Sehr geehrter Fragesteller,

das dürfte problematisch sein. Lego hat in einem vergleichbaren Fall aus dem Jahre 1992 es geschafft, den Vertrieb gleichartiger Bausteine zu unterbinden, BGH, I ZR 163/90 (sog. "Klemmstein II"- Entscheidung). Hier stellte der BGH nicht darauf ab, dass Patentschutz vorlag, sondern darauf, dass der Vertrieb nach § 1 UWG unzulässig, da sittenwidrig sei ...



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