Wie kann ich herausfinden, ob eine ähnliche Erfindung bereits patentiert ist?
April 20, 2023 | 50,00 EUR | beantwortet von Günther Schenkenberg
Sehr geehrter Rechtsanwalt für Patentrecht,
mein Name ist Paula Hoffmann und ich arbeite derzeit an einer Erfindung, die ich gerne patentieren lassen möchte. Allerdings bin ich mir unsicher, ob eine ähnliche Erfindung bereits von jemand anderem patentiert wurde. Ich möchte sicherstellen, dass meine Idee einzigartig ist und keine Verletzung von bestehenden Patenten darstellt.
Ich habe bereits einige Recherchen im Internet durchgeführt, jedoch bin ich mir nicht sicher, ob meine Recherche ausreichend war, um alle relevanten Informationen zu finden. Ich würde gerne von Ihnen erfahren, welche Schritte ich unternehmen kann, um herauszufinden, ob meine Erfindung bereits patentiert ist. Gibt es spezielle Datenbanken oder Agenturen, die ich kontaktieren kann, um dies zu überprüfen?
Des Weiteren mache ich mir Sorgen, dass meine Erfindung möglicherweise von anderen Personen kopiert oder gestohlen werden könnte, wenn ich sie nicht ausreichend schütze. Welche Maßnahmen kann ich ergreifen, um meine Idee bestmöglich zu schützen und mögliche Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden?
Ich danke Ihnen im Voraus für Ihre Hilfe und Unterstützung bei diesem wichtigen Anliegen. Ich freue mich darauf, von Ihnen zu hören und auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.
Mit freundlichen Grüßen,
Paula Hoffmann
Sehr geehrte Frau Hoffmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Patentierung Ihrer Erfindung. Ich verstehe Ihre Sorgen und möchte Ihnen gerne dabei helfen, Ihre Idee bestmöglich zu schützen.
Zunächst einmal ist es wichtig, dass Sie eine umfassende Recherche durchführen, um festzustellen, ob Ihre Erfindung bereits von jemand anderem patentiert wurde. Neben den Recherchen im Internet gibt es spezielle Datenbanken, in denen Sie nach bereits bestehenden Patenten suchen können. Eine wichtige Datenbank ist beispielsweise das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), in dem Sie nach deutschen Patenten suchen können. Wenn Sie eine internationale Patentierung anstreben, sollten Sie auch beim European Patent Office (EPO) oder der World Intellectual Property Organization (WIPO) recherchieren.
Es ist empfehlenswert, eine sogenannte "Recherche zur Stand der Technik" durchführen zu lassen, um sicherzustellen, dass Ihre Erfindung neu und erfinderisch ist. Diese Recherche kann entweder vom DPMA oder von spezialisierten Recherchebüros durchgeführt werden. Auf Basis dieser Recherche können Sie dann entscheiden, ob es sinnvoll ist, Ihre Erfindung zum Patent anzumelden.
Um Ihre Idee bestmöglich zu schützen und mögliche Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, empfehle ich Ihnen, Ihre Erfindung zum Patent anzumelden. Durch ein Patent erhalten Sie das ausschließliche Recht, Ihre Erfindung zu nutzen, zu verkaufen oder zu verbreiten. Dadurch können Sie Dritte daran hindern, Ihre Erfindung ohne Ihre Zustimmung zu nutzen.
Des Weiteren sollten Sie überlegen, ob es sinnvoll ist, zusätzliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen, wie beispielsweise die Geheimhaltung Ihrer Idee durch eine Geheimhaltungsvereinbarung (NDA) bei Gesprächen mit potenziellen Geschäftspartnern oder Investoren.
Ich hoffe, dass Ihnen diese Informationen weiterhelfen und stehe Ihnen gerne für weitere Fragen zur Verfügung. Ich freue mich darauf, Sie bei der Patentierung Ihrer Erfindung unterstützen zu können.
Mit freundlichen Grüßen,
Günther Schenkenberg
Rechtsanwalt für Patentrecht
