Frag einen Rechtsanwalt

Sehr geehrte Ratsuchende ,

vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!

Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtung des von Ihnen geschilderten Sachverhalts zu Ihrer Frage wie folgt Stellung nehmen:

Das von Ihnen vorgeschlagene Geschäftsmodell ist zwar sicher eine schöne und kreative Idee, leider sehe ich jedoch aus markenrechtlichen Gesichtspunkt hier Probleme.

Immer Endeffekt würden Sie nämlich den Markenartikel optisch umgestalten. Es wird nicht nur so sein, dass der betreffende Artikel, also der Schnuller, den Markennamen beinhaltet, sondern Sie können auch davon ausgehen, dass die Form gegebenenfalls nach dem Geschmacks- und Gebrauchsmusterrecht geschützt ist.

Sofern sie beabsichtigen einen Markenartikel zu verändern, so sollte hier grundsätzlich die Zustimmung des betreffenden Magenrechtsinhabers eingeholt werden. Der Gesetzgeber hat dies in § 24 Abs. 2 MarkenG noch einmal ausdrücklich klargestellt. Hierdurch solle nämlich verhindert werden, dass durch unlizenzierte Umgestaltung und Veränderung der Markenartikel ein Schaden insbesondere ein Imageschaden des Markenrechtsinhabers verursacht wird.

Besonders im Markenrecht wäre eine kostenpflichtige Abmahnung im Falle einer Markenrechtsverletzung sehr teuer, sodass ich Ihnen an dieser Stelle dringend anraten kann, vorher der die Zustimmung des Markenrechtsinhabers einzuholen.


Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann.

So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können mich natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.

Auch stehe ich Ihnen sehr gerne für eine weitergehende Interessenvertretung zur Verfügung. Den hier im Forum geleisteten Erstberatungsbetrag würde ich Ihnen im Fall einer Beauftragung in voller Höhe anrechnen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Donnerstagabend!


Mit freundlichem Gruß

Dipl.-jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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